Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung des Online-Portals Schoenheitsklinik-finden.de, betrieben von Puschkarski & Hörhammer GbR (Geschäftsführende Gesellschafter: Peter Puschkarski, Lukas Hörhammer), Mühlenesch 4, 49525 Lengerich, im Folgenden „Anbieter“ genannt. Kunden im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Unternehmen, die auf dem Portal gelistet werden möchten. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB werden nicht als Kunden akzeptiert. Nutzer des Portals können zusätzlich private Konten anlegen, um bestimmte Funktionen wie das Kommentieren, Bewerten oder Speichern von Inhalten zu verwenden. Es entsteht dadurch kein kostenpflichtiger Vertrag mit dem Anbieter.
Die Nutzung des Portals setzt die Anerkennung dieser AGB sowie der Datenschutzerklärung voraus.
2. Leistungen des Portals
Der Anbieter betreibt ein Online-Portal, das Schönheitskliniken, Kliniken, Praxen und Schönheits-Studios listet, die plastische, ästhetische und kosmetische Behandlungen anbieten. Zusätzlich werden redaktionell aufbereitete, kostenlose Inhalte zu verwandten Themen veröffentlicht. Das Portal dient ausschließlich der Darstellung der gelisteten Unternehmen gegenüber interessierten Nutzern. Ein Verkauf oder eine Vermittlung von Leistungen an Nutzer durch den Anbieter erfolgt nicht.
Die bereitgestellten Inhalte dienen ausschließlich der allgemeinen Information. Sie stellen keine medizinische Beratung, Empfehlung oder Diagnose dar und ersetzen keine ärztliche Konsultation.
3. Eintragsarten und Vertragslaufzeiten
Es stehen folgende Eintragsarten zur Verfügung:
- Standard-Eintrag: Kostenlos, unbefristet gültig. Jeder Eintrag ist mindestens als Standard-Eintrag geführt. Der Kunde kann den Eintrag jederzeit selbstständig löschen.
- Gold-Eintrag: Verbesserte Sichtbarkeit im Vergleich zu Standard-Einträgen sowie weitere Vorteile. Die Laufzeit beträgt 12 Monate und beginnt mit Vertragsschluss. Der Preis beträgt 39 EUR pro Monat, entspricht 468 EUR pro Jahr, jeweils zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer, für die jährliche Laufzeit im Voraus zu bezahlen.
- Platin-Eintrag: Höchste Sichtbarkeit sowie zusätzliche Vorteile gegenüber Standard- und Gold-Einträgen. Die Laufzeit beträgt 12 Monate und beginnt mit Vertragsschluss. Der Preis beträgt 59 EUR pro Monat, entspricht 708 EUR pro Jahr, jeweils zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer, für die jährliche Laufzeit im Voraus zu bezahlen.
Der Vertrag über einen kostenpflichtigen Eintrag kommt mit Bestätigung der Buchung durch den Anbieter zustande. Gold- und Platin-Einträge verlängern sich automatisch um jeweils 12 Monate, sofern nicht mindestens einen Monat vor Ablauf in Textform (z. B. per E-Mail) gekündigt wird. Eine Kündigungsbestätigung wird elektronisch übermittelt.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Rechnungsstellung erfolgt unmittelbar nach Buchung des kostenpflichtigen Eintrags. Die Rechnung wird automatisch erstellt und dem Kunden per E-Mail zugesendet. Der Gesamtbetrag ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen. Die Zahlung erfolgt per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto. Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter das Recht vor, gesetzliche Verzugszinsen (§ 288 BGB) sowie Mahngebühren zu erheben.
5. Vertragsverlängerung und Kündigung
Kunden mit einem Gold- oder Platin-Eintrag können den Vertrag jederzeit mit einer Frist von einem Monat zum Ende der laufenden Vertragslaufzeit kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform (z. B. per E-Mail). Wird nicht fristgerecht gekündigt, verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 12 Monate. Bereits gezahlte Entgelte werden bei vorzeitiger Beendigung oder Löschung des Eintrags durch den Kunden nicht erstattet.
6. Pflichten der Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, alle im Rahmen des Eintrags übermittelten Inhalte wahrheitsgemäß, vollständig und rechtlich zulässig zu gestalten. Insbesondere dürfen keine Rechte Dritter (z. B. Marken-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechte) verletzt werden. Der Anbieter ist berechtigt, Einträge oder Inhalte, die gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen, ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen. Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der vom Kunden bereitgestellten Inhalte entstehen. Dies gilt insbesondere für Ansprüche wegen Rechtsverletzungen.
7. Nutzerkonten
Private Nutzer können freiwillig Konten anlegen, um Inhalte wie Artikel oder Einträge zu speichern, Bewertungen zu hinterlassen oder Kommentare zu veröffentlichen. Die Nutzung ist kostenlos. Ein Anspruch auf Einrichtung oder dauerhafte Verfügbarkeit eines Nutzerkontos besteht nicht. Der Anbieter behält sich vor, Nutzerkonten bei Verstößen gegen die Nutzungsregeln (z. B. beleidigende Kommentare, Spam) jederzeit zu sperren oder zu löschen.
Verhaltensregeln für private Nutzer:
- Es dürfen keine beleidigenden, diskriminierenden, rassistischen oder verleumderischen Inhalte veröffentlicht werden.
- Werbung, Spam oder Eigenwerbung ohne Zustimmung des Anbieters sind untersagt.
- Bewertungen müssen sachlich und wahrheitsgemäß erfolgen.
- Es dürfen keine rechtswidrigen Inhalte (z. B. fremde Fotos ohne Einwilligung) veröffentlicht werden.
8. Verfügbarkeit und Haftung
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Portals. Wartungsarbeiten, Sicherheits- oder Kapazitätsgründe sowie Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters (z. B. Stromausfälle, Angriffe, Serverprobleme) können zu temporären Einschränkungen führen. Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung beruhen. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung sogenannter Kardinalpflichten. Die Haftung ist in jedem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Unberührt bleibt die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
9. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
Die EU-Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Der Anbieter ist jedoch nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.